Yingluck Shinawatra, Thailands erste Premierministerin

Yingluck Shinawatra tritt ein schweres Erbe an

Yingluck Shinawatra nach der Wahl

Yingluck Shinawatra nach der Wahl

Die Wahl ist entschieden und Yingluck Shinawatra wird die erste thailändische Ministerpräsidentin. Das ist die erste gute Nachricht einer anstehenden politischen Veränderung.

Wollen wir einmal hoffen das Yingluck das nötige Feingefühl hat die sozialen, wirtschaftlichen und politischen Probleme elegant zu lösen ohne das sie in den bestehenden Konflikten zu sehr gefangen ist.

Was ist zu erwarten?

1. Koalition gegründet

Den ersten Schritt dazu hat Yingluck Shinawatra bereits unternommen. Obwohl sie mit der Phua Thai Partei die absolute Mehrheit im Parlament erreicht hat, fordert sie vier weitere Parteien auf, an den Regierungsgeschäften teil zu nehmen. Die Koalition würde somit aus den folgenden Parteien bestehen.

  1. Phua Thai Partei mit 265 Vertretern im Parlament
  2. Chart Thai Pattana Partei mit 19 Vertretern im Parlament
  3. Chart Thai Pattana Puea Pandin Partei mit 7 Vertretern im Parlament
  4. Palang Chon Partei mit 7 Vertretern im Parlament
  5. Mahachon Partei mit 1 Vertreter im Parlament

Diese Art der Koalition geben Yinglucks Regierungsgeschäften eine verstärkte Basis der Macht, was in anderen Worten bedeutet, dass Entscheidungen der Regierung schneller und einfacher getroffen werden können. Die Opposition hat somit kaum noch eine Möglichkeit in die Regierungsgeschäfte einzuwirken. Im thailändischen Parlament sind 500 Sitze zu verteilen. Die Regierung würde somit über 299 Sitze verfügen.
Diesen Schritt hatte auch schon Yinglucks Bruder, und ehemaliger Ministerpräsident Thaksin Shinawatra, unternommen. Leider wurde zu seiner Zeit das Land sehr autoritär regiert.

2. Nationale Aussöhnung

Als einen der wichtigsten Punkte sieht Yingluck Shinawatra die nationale Aussöhnung an. Dabei vertraut sie auf die Führung von Herrn Kanit na Nakorn, welcher bereits zu Zeiten der Demokratischen Partei diese Aufgabe inne hatte. Dabei wird dieses Komitee von einer unabhängigen Arbeitsgruppe, welche von der neuen Regierung berufen wird, unterstützt.
Dieser Schritt ist sehr klug, denn Yingluck vertraut dabei zum Teil einer oppositionellen Gruppe. Dabei bringt sie die Gelbhemden (Anhänger der Demokratischen Partei) in Erklärungsnot, sollten diese wieder demonstrieren und eventuell wie bereits zuvor geschehen ein öffentliches Gebäude, wie etwa den Flughafen von Bangkok, besetzten.

3. König Bhumipol Adulyadej 84. Geburtstag

Yingluck Shinawatra wäre keine Frau wenn sie den Geburtstag des thailändischen Königs nicht gebührend feiern würde. Deshalb steht dieser Punkt bereits an zweiter Stelle ihrer Prioritäten Liste.
Dabei ist jedoch zu bemerken, dass in der jüngeren Geschichte des Landes die Armee immer wieder politische Gegner mit dem Argumenten, der Politiker habe keinen Respekt gegenüber dem König, stürzte. Auch ihr Bruder Thaksin sah sich während seiner Amtszeit Vorwürfen dieser Art ausgesetzt. Es ist also durchaus klug von ihr schon frühzeitig diesen Konflikten aus dem Weg zu gehen.

4. Wirtschaftliche Ziele

Noch während des sechswöchigen Wahlkampf sagte Yingluck Shinawatra, dass sollte sie gewinnen, das Volk sie bekäme und nicht ihren so beliebten Bruder Thaksin. Ihre Priorität liegt vorerst darin die aktuelle wirtschaftliche Not der Bevölkerung zu mindern. Dies steht im Gegensatz zu Thaksins Visionen, welcher immer wieder neue Programme entwickelte und auflegte um mit diesen mittelfristig Gelder für das Land zu erwirtschaften.
Yingluck hingegen wird versuchen solche Programme wieder zu beleben. Ein erster Schritt wurde bereits während der Wahl getan, wobei jedem Dorf eine Investitionshilfe von 1.000.000.- Baht versprochen wurde. Diese Gelder werden meist von der Dorfgemeinschaft verwaltet und stehen dem Einzelnen zur Verfügung. Für die Thai auf dem Land ist diese Form der Geldvergabe oftmals die einzige Möglichkeit Kredite aufzunehmen. Die Kleinkredite geben dem Dorfbewohner die Möglichkeit an der Konsumgesellschaft für eine gewisse Zeit teilzunehmen.
Die Wirtschaft wird somit wieder einmal einen Aufschwung im Land verbuchen können.

Politische Beobachter haben bereits während den Wahlen feststellen können, das die Demokratische Partei es versäumt hat, direkte Aussagen an die Landbevölkerung zu tätigen. Die steigende Inflation und die steigenden Preise haben die Politiker um Abhisit Vejjajiva steht der stagnierenden Weltwirtschaft zugeschrieben. Dies mag durchaus richtig gewesen sein, doch das Versäumnis die Landbevölkerung zu kompensieren, hat den Demokraten die Wahl versauert.

Yingluck und die Phua Thai Partei haben außerdem versprochen den Mindestlohn auf 300.- Baht pro Tag anzuheben. Sollte dies geschehen ist es ein sehr riskantes Unternehmen, denn die Betriebe haben in den letzten Jahren viele Preissteigerungen erfahren. Eine Anhebung des Mindestlohn um fast 30 Prozent würde viele Betriebe in finanzielle Not bringen. Das würde wiederum die Arbeitslosenzahlen steigen lassen. Damit verbunden wäre der soziale Abstieg der Städter und somit weitere soziale Probleme.

5. Amnestie für Thaksin

Die größte Sorge Yinglucks dürfte wohl ihr eigener Bruder sein. Den der hat in Thailand noch eine zweijährige Gefängnisstrafe offen. Außerdem hat die ehemalige thailändische Regierung, im Zuge seines Prozesses 46 Mrd. Baht beschlagnahmt.
Die Phua Thai Partei hat versprochen dieses Urteil zu revidieren.
Sollte dies wirklich geschehen, wäre es nicht nur ein Freibrief für alle Politiker korrupt zu sein. Nein, die Korruption der thailändischen Politiker würde mit dieser Amnestie sogar noch gefördert werden.
Hinzu kommt das sämtliche politischen Gegner, solch ein Szenario niemals anerkennen würden. Politische und soziale Unruhen wären dabei schon vorprogrammiert. Die Armee hätte wieder einmal die Möglichkeit einen Putsch zu unternehmen und die Macht zu übernehmen.

Yingluck baut auch hier vor indem sie eine Generalamnestie aller politisch Verurteilten plant. Ob dieser Plan aufgeht ist noch ungewiss. Ihr Bruder Thaksin hält ihr vorerst noch den Rücken frei, indem er die Regierungsgeschäfte der Partei in den Vordergrund rückt. Nach seiner eigenen Aussage hat er noch genügend Zeit wieder nach Thailand zurück zu kehren, wenn die Grundlage dafür geschaffen wurde.

Yingluck Shinawatra - Eine besser Zukunft für Thailand ?

Yingluck Shinawatra - Eine besser Zukunft für Thailand ?

Man erkennt durchaus das die 44-jährige Yingluck Shinawatra einen steinigen Weg, schon zu Beginn ihrer Amtszeit, vor sich hat. Hinzu kommt das sie auf dem politischen Parkett ein Neuling ist und sich in dieser Männerdomain erst noch durchsetzten muss. Ihr Vorteil ist das sie bisher von politischen Skandalen weitgehend unbelastet ist und im Gegenzug zum scheidenden konservativen Regierungschef Abhisit Vejjajiva auf eine Schmutzkampagne verzichtet hatte.

Wollen wir hoffen das Yingluck Shinawatra ihr Lächeln bewahrt und ihre politischen Geschicke genauso elegant sind wie ihr Auftreten während des Wahlkampfes.

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Über JoJo

Thailand, das Land der Freien - und ich habe das Glück seit 20 Jahren mit diesen freundlichen Menschen zu leben.
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