Wahlkampf in Thailand

2011 – Wahljahr in Thailand

9. Mai 2011, Abhisit Vejjajiva löst das Parlament auf

9. Mai 2011, Abhisit Vejjajiva löst das Parlament auf

Eine der wohl wichtigsten aber auch unangenehmsten politischen Wahlen stehen der Thai Bevölkerung bevor.
Nach 1.233 Tagen wurde das thailändische Abgeordnetenhaus aufgelöst. Dies schließt eine der heftigsten und unruhigsten Legislaturperioden des modernen Thailand ab.

Die bisher amtierende Regierung übernahm ohne einer ordentlich gewählten Mehrheit die Regierungsgeschäfte, nachdem sie zuvor den internationalen Flughafen in Bangkok besetzt hatten.
Die politischen Gegner verschafften dem Land zwei turbulente Jahre, und schreckten vor dem Einsatz von Waffengewalt nicht zurück. Die daraus resultierende Zahl der Todesopfer war eine der höchsten im Vergleich zu all den vorangegangen politischen Unruhen im Königreich Thailand.

Die Vergangenheit war schändlich, aber was bringt die Zukunft?

Selbst optimistische Kenner der politischen Situation in Thailand, sehen keine Lösung mit den anstehenden Wahlen am 3. Juli 2011. Die Auflösung des Parlaments durch Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva war nur ein logischer Schritt aus den unzähligen Unwägbarkeiten. Damit entzieht er allen Spekulationen um einen erneuten Coup des Militärs die Grundlage und bewahrt zumindest eine demokratische Haltung für sich und seine Partei.

Ein absoluter Machtmensch - Thaksin Shinawatra

Ein absoluter Machtmensch - Thaksin Shinawatra

Die thailändische Bevölkerung hat nun die Möglichkeit mit den nächsten Wahlen ein legales Parlament zu bestimmen. Umfragen zufolge ist die Oppositionspartei Puea Thai, welche von dem am 19. September 2006 gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra unterstützt wird, klarer Favorit. Dabei bringt sich Thaksin Shinawatra bereits in Stellung und kündigt sein weiteres politischen Vorgehen an. Merkwürdig, denn eigentlich kann er doch gar nicht gewählt werden. Dies erweckt den Anschein, dass wieder einmal mehr, nur Marionetten im thailändischen Parlament sitzen und die Politik von den Reichen des Landes betrieben wird.

Der politische Wechsel steht dennoch nicht fest. Wie die politischen Beobachter glauben, wäre kein Regierungswechsel durchaus möglich. Sollte die bisher regierende Demokratische Partei nur knapp geschlagen werden, könnte diese mit ihren Verbündeten eine Koalitionsregierung bilden. Diese Regierung wäre dann rechtskräftig und könnte durch eine erneute Änderung der Wahlgesetze ihre Macht im Parlament behaupten. Versuche dazu wurden bereits angedacht, indem man der Landbevölkerung, welche die Puea Thai Partei favorisiert, weniger Stimmrecht zuspricht.

Ein durchaus heftiger Wahlkampf ist nun zu erwarten, zumal jede Partei versucht der gegnerischen Partei Verstöße gegen die Verfassung und gegen das Wahlgesetz zu unterstellen. Hinzu kommt das der ehemalige Ministerpräsident Thaksin Shinawatra, nun die Möglichkeit sieht seinen Einfluss in Thailand wiederzubeleben.
Thaksin hatte in der Vergangenheit einige Regeln und Gesetze verletzt, und dennoch wird alles was er sagt einen enorm großen Einfluss bei seinen Anhängern haben. Er wird von seinem Exil aus, den neuen Puea Thai Kandidaten bestimmen und bewerben. Es wird, wie schon oben erwähnt, wieder einmal mehr eine Marionette Thaksins versuchen an die politische Macht zu kommen.

Thaksins Schwester, Yingluck Shinawatra

Thaksins Schwester, Yingluck Shinawatra

In nur wenigen Tagen wird Thaksin eine Entscheidung treffen müssen, wer an seiner Stelle die Regierungsgeschäfte im Falle eines Wahlsieges führen wird. Auf der Vorschlagsliste der Puea Thai Partei ist bereits Thaksins jüngere Schwester Yingluck Shinawatra aufgeführt.

Das thailändische Militär will sich aus diesem Wahlkampf heraushalten. Eine Ankündigung welche mehr Skepsis als Beifall hervorruft. Denn bisher hat die militärische Führung immer versucht ihren Einfluss in der Regierung geltend zu machen. Als dies unter der Thai Rak Thai Regierung nicht gelang, wurde diese am 19. September 2006 gestürzt. Das Militär ist verantwortlich für eine derart lang andauernde demokratische Entwicklung der thailändischen Politik (Lesen Sie dazu den Artikel – Thailand im politischem Wandel).

Das politische Schlachtfeld zu einem der wichtigsten und unangenehmsten Wahlkämpfe in der demokratischen Geschichte Thailands wurde eröffnet. Dieser Wahlkampf kann Thailand in seinen ewigen politischen Teufelskreis zurücksenden.

Die nächste, am 3. Juli gewählte Regierung hat eine schwere Aufgabe vor sich, da diese neben den Regierungsgeschäften ein sozial gespaltenes Volk einigen muss. Welche Partei das sein wird ist nicht vorhersehbar.
Der thailändischen Bevölkerung bleibt somit nur auf das Beste zu hoffen und auf das Schlimmste vorbereitet sein.

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Über JoJo

Thailand, das Land der Freien - und ich habe das Glück seit 20 Jahren mit diesen freundlichen Menschen zu leben.
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