Thaksin Shinawatra

Die Taten des Thaksin Shinawatra

Thaksin Shinawatra

Thaksin Shinawatra

Über die Person und den Charakter des Multimillionärs und ehemaligen Ministerpräsidenten Thailands, Thaksin Shinawatra streitet sich die Nation und sogar die Welt.
Thaksin Shinawatra ist eine Persönlichkeit mit vielen Gesichtern und ein Machtmensch welcher nur schwer zu kontrollieren ist.
Wir geben Ihnen einen Überblick über die politische Person Thaksins, damit Sie sich selbst ein Bild von Thaksin Shinawatra machen können.

Thaksin Shinawatra wurde am 26. Juli 1949 in San Kamphaeng, in der Provinz Chiang Mai geboren.
Nach Abschluss seiner Ausbildung an der Polizei Kadetten Akademie in Thailand studierte er Jura an der Eastern Kentucky Universität in den USA. Er erwarb 1987 den Doktorgrad an der Sam Houston Universität in Texas. Kurz darauf kündigte er den thailändischen Polizeidienst im Rang eines Oberstleutnant.

Noch im selben Jahr gründete er die Shinawatra Computer and Communication Group, welche bei der Einführung des Mobilfunks und der Satellitenübertragung in Thailand erfolgreich war. Bereits hier kam es zum ersten mal zu Unstimmigkeiten. Die Sonderkonditionen, welcher Thaksins Shin Corporation von der staatlichen Telefongesellschaft eingeräumt wurden, verhalfen dieser zu einer Monopolstellung im Mobilfunk Bereich. Dieser Wettbewerbsvorteil erwirtschaftete ein wirtschaftliches Vermögen für Thaksin und seine Firma Shin Corporation. Thaksin betont seither immer wieder, dass er sein Vermögen rechtmäßig und legal erworben hat.

Thaksin wird politisch

Am 14. Juli 1998 gründete Thaksin Shinawatra die Thai Rak Thai Partei. Thai Rak Thai bedeutet Thai lieben Thai und kennzeichnet gleichzeitige die nationale politische Ausrichtung der Partei.
Am 9. Februar 2001 wurde Thaksin Shinawatra zum 23. Ministerpräsidenten Thailands ernannt.

Trotz starken Druck welche die Weltbank, seit der letzten Währungskrise von 1997, auf das wirtschaftliche und politische Thailand ausübte, blieb es Ausländern weiterhin verwehrt Grundbesitz oder Mehrheiten an Firmen zu erwerben. Statt dessen verstärkte die Partei die Nationalisierung der Unternehmen. Beim thailändischen Mittelstand und bei dem wohlhabenden Bürgern, machte ihn seine national populistische Art zu regieren, unbeliebt. Die ärmeren Bevölkerungsschichten hingegen unterstützte seine Politik und ermöglichte sogar eine Wiederwahl im Jahre 2005. Dabei soll es in den ländlichen Gebieten zu Stimmenkäufen gekommen sein. Stimmenkäufe sind und waren in Thailand jedoch von fast allen Parteien nicht unüblich.

Thaksins Amtsführung als thailändischer Ministerpräsident gründete auf seiner Erfahrung als Geschäftsmann. Er trat als rigoroser Verfechter von Recht und Ordnung auf. Sein Regierungsstil wurde zunehmend autoritärer.
Er ging auch hart gegen den Drogenhandel vor und hatte dabei die Sympathien großer Bevölkerungsteile auf seiner Seite. Aber allein im Jahr 2003 wurden fast 2.500 Menschen im Rahmen des "Drogenkriegs" (teilweise wahllos) und ohne Gerichtsverfahren erschossen, wobei die Trennlinie zwischen Polizei und Drogenhändlern oft nicht klar zu ziehen war. Amnesty International erhob den Vorwurf, in vielen Fällen habe es sich um außergerichtliche Exekutionen gehandelt.

Gegen die separatistischen muslimischen Südprovinzen schlug er einen harten Kurs ein, dem viele Menschen zum Opfer fielen. Dieses Vorgehen brachte ihm eine ungewöhnlich deutliche Rüge des thailändischen Königs Bhumibol Adulyadej ein.

Thaksin verfügte über eine umfassende Medienmacht, da er mit seinen Firmen den größten Teil der Presse und Fernsehkanäle beherrschte.
Während der Wahlen im Jahr 2000 kaufte er den bis dahin regierungskritischen und einzigen nicht von Armee oder Regierung abhängenden Fernsehsender ITV auf. Eine seit Juli 2003 wöchentliche politische Talkshow wurde danach sofort verboten.
Kritische Veröffentlichungen, wie zum Beispiel die der Bangkok Post, versuchte er mehrfach mit Klagen wegen Verleumdung bzw. mit dem Vorwurf der Majestätsbeleidigung zu verhindern. Im September 2005 ließ die thailändische Regierung mehrere kleinere Radiostationen in Bangkok schließen, weil diese angeblich den Flugverkehr störten (siehe Weblinks). Die Opposition verfügte bei den Wahlen 2005 über keine wesentliche Medienpräsenz mehr.

Thaksin, der die Bekämpfung der Korruption schon 2001 zu einem seiner Hauptziele erklärte, war selbst zunehmend, zusammen mit seiner Familie, seiner Partei und seinem Kabinett, massiven Korruptionsvorwürfen ausgesetzt.
Der Druck erhöhte sich, als Unregelmäßigkeiten bei Aufträgen für Gepäckscanner für den neuen Flughafen Bangkok-Suvarnabhumi bekannt wurden, so dass er 2005 seine zehnte Kabinettsumbildung vollziehen musste.

Thaksin schuf ein System der Abhängigkeiten. Als ehemaliger Polizeioffizier unterstützte ihn der Polizeiapparat. Die Minister seines Kabinetts wurden nach seinen Wünschen ernannt, ebenso waren viele Richter ihm und seinen Freunden gewogen. So konnte er geschickt Gesetze zu seinen Gunsten ändern, um einerseits Anklagen gegen ihn wegen Verstrickungen privater Geschäfte mit politischer Macht zu entgehen und andererseits laufende Verfahren zu blockieren.

Thaksins Fall

Bei seinem Amtsantritt im Jahre 2001 verteilte er sein Vermögen an Familienangehörige. Trotzdem steuerte Thaksin die Unternehmen, neben seiner Tätigkeit als Ministerpräsident, weiterhin.
Anfang 2006 verkaufte Thaksin 49,6 Prozent seiner Aktien an der Shin Corp. an die Temasek Holding Ltd. in Singapur. Da das Geschäft in thailändischer Währung abgeschlossen wurde, musste Singapur große Mengen des thailändischen Baht kaufen, so dass sein Kurs in die Höhe getrieben wurde. Seither stiegen auch die inländischen Zinsen. Da außerdem die Temasek mehrheitlich dem Staat Singapur gehört und eine Beteiligung ausländischer Investoren in strategischen Wirtschaftssektoren Thailands gesetzlich eingeschränkt ist, kam es zu heftigen Protesten.

Seit Februar 2006 organisierte die parlamentarische und außerparlamentarische Opposition Protestveranstaltungen in Bangkok, die sich bald auch auf andere große Städte ausweiteten. Derart unter Druck geraten, verkündete Thaksin vorgezogene Neuwahlen zum 2. April 2006.
Diese Wahlen wurden weitgehendst boykottiert. Es gab ungültige Stimmzettel und Wähler welche no vote auf ihren Stimmzettel ankreuzten. Dennoch erhielt die Thai Rak Thai Partei über 50% der Stimmen. Die no vote Stimmzettel machten über 30% der Stimmen aus. In vielen Wahlbezirken erleidete die Partei Thaksins erhebliche Einbusen an Popularität und Macht.
Das Parlament konnte nicht zusammentreten, um den Premierminister zu wählen, da einige Sitze nicht besetzt werden konnten und es somit nicht vollständig war.
Dabei spielte es eine nicht unwesentliche Rolle, dass ein Thai Rak Thai Abgeordneter seine Gefolgschaft verweigerte und vorübergehend Mönch wurde, womit der Partei letztendlich eine entscheidende Stimme fehlte.

Nach und nach stellte sich auch heraus, wie sehr die sogenannte unabhängige Wahlkommission von der Partei Thaksins beeinflusst und abhängig war, ja sogar bestochen wurde. Nach einer Audienz beim König deutete Thaksin am 4. April seinen Verzicht auf das Amt an. Er sollte aber bis zur Konstituierung des neuen Parlaments weiterhin Interimspremier bleiben, ohne existierendes Parlament. Die Opposition erklärte, ihre Protestveranstaltungen so lange weiter zu führen, bis Thaksin ganz aus dem Amt gegangen sei.
Nach einer sehr eindringlichen Rede des Königs an die Politiker, und mit einem deutlichen Appell an die obersten Richter, sich ihrer Unabhängigkeit bewusst zu werden, wurde die vorangegangene Wahl am 8. Mai 2006 wegen verschiedener Verfahrensfehler vom Verfassungsgericht als verfassungswidrig und damit für nichtig erklärt. Neuwahlen wurden auf den 15. Oktober 2006 festgelegt.

Der Militärputsch von 2006

Am 19. September 2006 besetzten Einheiten von Polizei und Militär die Hauptstadt Bangkok. Thaksin Shinawatra, der sich zu diesem Zeitpunkt auf der UNO-Vollversammlung in New York City aufhielt, wurde suspendiert. Panzer rückten in das Stadtzentrum vor, mehrere Fernsehsender wurden übernommen und eine provisorische Regierung ausgerufen.
Der militärische Oberbefehlshaber des von vielen erhofften, unblutigen und auf keinen Widerstand stoßenden Putsches war Sonthi Boonyaratkalin. Thaksin rief daraufhin aus dem Exil den Notstand aus, womit er allerdings keinen Einfluss auf das Geschehen mehr nehmen konnte.
Am 2. Oktober 2006 erklärte Thaksin aus seinem Londoner Exil seinen Rücktritt von der Führung der Partei Thai Rak Thai. Seitdem hielt er sich mehrfach in der Volksrepublik China, in Hongkong und in Singapur auf und versuchte anscheinend von dort aus, ein politisches Comeback zu organisieren.
Es wurde eine Kommission eingesetzt, um eine neue Verfassung auszuarbeiten, die in einem Volksreferendum zur Abstimmung gestellt wurde.
Am 23. Dezember 2007 wurden freie Wahlen durchgeführt, aus denen die Peoples Power Partei, eine Nachfolgepartei von Thaksins Thai Rak Thai, unter Samak als Siegerin hervorging.
Die Demokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Abhisit wurden zweitstärkste Kraft.

Gegen Thaksin werden Strafverfahren eingeleitet

Am 21. Juni 2007 reichte die thailändische Staatsanwaltschaft eine Klage wegen Korruption in drei Fällen gegen Thaksin Shinawatra ein. Daraufhin sperrte die thailändische Militärregierung Thaksins thailändische Bankkonten.

Nachdem Thaksin angekündigt hatte, zur ersten Anhörung nicht erscheinen zu wollen, erließ der Oberste Gerichtshof in Thailand am 14. August 2007 einen Haftbefehl gegen den gestürzten Ministerpräsidenten und seine Ehefrau. Dem Paar drohten neben einer Geldstrafe bis zu 13 Jahre Haft.

Am 21. Oktober 2008 wurde Thaksin in Abwesenheit vom Obersten Gericht Thailands zu einer zweijährigen Haftstrafe wegen Amtsmissbrauchs verurteilt.
Am 26. Februar 2010 entschied das Oberste Gerichts Thailands, dass ca. 46 Milliarden Baht (mehr als eine Milliarde Euro) aus Thaksin Shinawatras eingefrorenem Vermögen vom thailändischen Staat konfisziert werden dürfen.

Seit Oktober 2010 ist Thaksin in der Liste der 5 schlechten Ex-Premiers vertreten, welche dadurch international für ihre Skandale und Korruptionsvergehen geächtet sind.

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Über JoJo

Thailand, das Land der Freien - und ich habe das Glück seit 20 Jahren mit diesen freundlichen Menschen zu leben.
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