Thailand Pressefreiheit?

Pressefreiheit in Thailand

Pressefreiheit

Pressefreiheit

Eigentlich könnte man annehmen, das im Land des Lächelns kaum Einschränkungen bestehen. Das ist jedoch ein grosser Irrtum. Im Land der Freien, was der Name Thailand eigentlich bedeutet, gibt es mehr Einschränkungen als man auf den ersten Blick wahrnimmt.

Neben den sozialen und kulturellen Gewohnheiten hat vor allem die Presse einen grossen Spagat zu tätigen. Denn in Thailand ist die Presse nicht frei. Es gibt Dinge über welche die Presse nicht oder nur sehr eingeschränkt berichten darf. Eine Berichterstattung über das Königshaus ist sehr gefährlich für den schreibenden Reporter, und wohl kaum einer wagt es in einem scharfen Ton die Regierungsgebaren der Politiker zu kritisieren, will er damit nicht seine Kariere aufs Spiel setzen.

Zu Zeiten als Thailand meist von Diktatoren regiert wurde kann man sich eine Pressezensur ohne weiteres vorstellen. Als sich Thailand politisch im Umbruch befand, wurde auch die Presse mutiger und berichtete vermehrt über politische Themen, aber auch über die Elitegruppen und Wirtschaftsbarone aus Thailand.

Die politisch und wirtschaftlich in der Öffentlichkeit stehenden Personen hatten sich über die Jahre mit einer mehr oder weniger kritischen Presse geeinigt und diese zum Teil akzeptiert. Bis Thaksin Shinawatra aus der wirtschaftlichen Zone in die politische Öffentlichkeit trat.

Thaksin Shinawatra duldete keine Kritik der Presse, und wenn ein Reporter unangenehme Fragen stellte, musste dieser mit Restriktionen rechnen. Den bis dahin einzigen unabhängigen TV Sender ITV hat das Thaksin Imperium gekauft und die Berichterstattung wurde politisch angepasst. Thaksin regierte mit äußerster politischer Härte, lies keine öffentlichen Diskussionen zu und Demonstrationen wurden verboten.

Schliesslich kam es im Jahre 2006 zu einem unblutigen Putsch, wobei das Militär für ein weiteres Jahr die politische Verantwortung Thailands übernahm.

Doch man sollte annehmen, das in Jahren nach Thaksin und nach einer Militärregierung der Weg zurück zur Freiheit der Presse gegeben sei. Irrtum, es wurde eher schlimmer als besser. Und nun im Jahre 2011 ist Thailand nicht mehr frei. Es gibt keine Pressefreiheit in Thailand.

Pressefreiheit in Thailand

Pressefreiheit in Thailand - im Jahr 2011 (Total Punktzahl = 62)

Wer die Statistik downloaden möchte kann den PDF File hier herunterladen.

Die Spiegel der Rangliste seit 2002

Die Organisation Freedom House stufte Thailand im Jahre 2002 noch mit dem Status Pressefreiheit – „free“ ein.

Pressefreiheit in Thailand - 2002

Pressefreiheit in Thailand - im Jahr 2002 (Total Punktzahl = 30)

Doch bereits im Jahre 2003 änderte sich diese Einstufung der Pressefreiheit zu - „partly free“ (eingeschränkte Pressefreiheit). Begründet wurde diese Herabsetzung mit dem Verhalten der Thaksin Regierung. Die thailändische Verfassung bekam einen Zusatz worin festgelegt wurde das die Presse kontrolliert werden dürfte, um die innere Ordnung zu gewährleisten, das Königshaus und die buddhistische Religion zu schützen. Ausgaben der Zeitungen Far Eastern Economic Review (FEER) und The Economist wurden verboten, und im Februar 2002 drohte die Regierung zwei Reporter der Zeitung FEER zu deportieren.
Das Radio Programm der unabhängigen Media Gruppe (IMG) durfte nicht weiter ausgestrahlt werden, weil diese Sendung zu kritisch gegenüber der Regierung war.

Pressefreiheit in Thailand - 2003

Pressefreiheit in Thailand - im Jahr 2003 (Total Punktzahl = 36)

Im Jahre 2004 veränderte sich der Status Thailands nicht. Thailand wurde weiterhin als „partly free“eingestuft. Der politische Druck auf die Presse nahm etwas zu, dadurch verschlechterte sich das Gesamtranking etwas.

Pressefreiheit in Thailand - 2004

Pressefreiheit in Thailand - im Jahr 2004 (Total Punktzahl = 39)

Während des Jahres 2005 verschlechterte sich die Beziehungen zwischen Regierung und Presse. Der Status „partly free“ blieb erhalten, doch der Einfluss der Regierung gegenüber den Medien nahm kontinuierlich zu. Deshalb rutschte Thailand weitere Stufen im Internationalen Ranking nach unten. Etwa 20 Reporter und Berichterstatter wurden zwangsversetzt oder mussten ihren Beruf vorübergehend aufgeben. Sogar auf die internationale Presse wurde vermehrt Druck ausgeübt. Die Nation, eine der beiden grossen englischsprachigen Tageszeitungen aus Bangkok, wurde gezwungen den Namen eines Bildreporters preis zu geben, weil dieser eine konfrontative Situation zwischen einem Soldaten und Zivilisten in den südlichen Konfliktregionen photographiert hatte. Der Soldat schoss wild in die Menge und gefährdete dabei das Leben von 500 Zivilisten.
Trotz des Drucks der Regierung berichteten viele Print Medien weiterhin über das brutale Vorgehen der Staatsgewalt gegenüber Zivilisten. Während die TV Anstalten, welche weitgehend von der Regierung und Armee betrieben werden, die selben Bilder mit einer anderen Geschichte dazu präsentierte.

Pressefreiheit in Thailand - 2005

Pressefreiheit in Thailand - im Jahr 2005 (Total Punktzahl = 42)

Thaksins Wiederwahl im Jahre 2006 alarmierte die Presse und die unabhängigen Verbände in Thailand. Denn nun war klar, das Thaksin mit seinem Verhalten aus den letzten Jahren seine Macht nicht nur behalten hatte, sondern diese auch ausgebaut und gestärkt hatte. Sein Intolerantes Verhalten gegenüber der Presse setzte neue Höhepunkte und die Presseagenturen sahen sich vermehrt Klagen und Einschränkungen durch Gesetzeszusätze ausgesetzt.
Die Zahl der Anzeigen gegen die Presse von Seiten der Regierung, aber auch von den Wirtschaftsverbänden stieg drastisch an.
Zwar behielt Thailand nach wie vor den Status „partly free“, doch im allgemeinen internationalen Vergleich rutschte Thailand weitere Plätze nach unten.

Pressefreiheit in Thailand - 2006

Pressefreiheit in Thailand - im Jahr 2006 (Total Punktzahl = 50)

Das Jahr 2007 wurde beherrscht von erheblichen inneren Unruhen. Der Putsch gegen Thaksin spaltete das thailändische Volk. Die eingesetzte Militärregierung nutzte die Situation und verabschiedete wieder einmal mehr eine neue Verfassung, welche der Presse noch weniger Freiheit einräumte. Im Gegenteil, während die Verfassung von 1997 noch die Pressefreiheit einräumte, wurde dieser Absatz bewusst gestrichen. In der Verfassung von 2007 gibt es keinen Ausdruck zur Pressefreiheit.
Sogar der gestürzte Ex Premierminister Thaksin nutzte die neuen Gesetze um gegen die Presse zu prozessieren, welche über ihn und seine gesetzeswidrigen Aktivitäten, die Steuerhinterziehung und andere Fälle berichteten.
Thailand verlor weitere Plätze in der Rangliste wurde aber weiterhin als „partly free“ eingestuft.

Pressefreiheit in Thailand - 2007

Pressefreiheit in Thailand - im Jahr 2007 (Total Punktzahl = 59)

Die Neuwahlen und die regierende Demokratische Partei Thailands förderten die Hoffnung auf eine Verbesserung der Pressefreiheit in Thailand. Doch die Hoffnungen schwanden als bekannt wurde das mit der neuen Verfassung Gesetze einhergingen welche sich auf die Presse Gesetze von 1941stützten und der Regierung grösstmöglichen Einfluss zur Kontrolle der unabhängigen Presse boten.
Hinzu kam ein neues Gesetz, das sogenannte „Computer Crime Act“ Gesetzt welches die Überwachung und Identitätsprüfung der PC Betreiber genehmigte.
Dennoch blieb die Presse weitgehendst von Klagen und Anschuldigungen verschont. Selbst Prozesse gegen Blogger und Webseitenbetreiber wurden beigelegt.
Dies brachte Thailand ein paar Pluspunkte ein, dennoch blieb Thailand auf Grund seiner Gesetze weiterhin als „partly free“ in der Weltrangliste zur Pressefreiheit verzeichnet.

Pressefreiheit in Thailand - 2008

Pressefreiheit in Thailand - im Jahr 2008 (Total Punktzahl = 56)

Trotz der Tatsache das Thailand nun wieder zu zivilen Gesetzen und Verordnungen zurück kehrte, konnte die thailändische Presse keine merkliche Verbesserung spüren. Die Presse konnte zwar unabhängig berichten, doch die TV und Radiosender wurden weiterhin streng kontrolliert.
Das Thailand trotzdem einen Punkt in der Rangliste verlor und weiterhin als „partly free“ galt, lag unter anderem am Tod zweier Reporter. Im ersten Fall kam ein Reporter der Thairat Zeitung (Thairat ist die grösste Thai-sprachige Tageszeitung) bei einer Bombenexplosion ums Leben. Im zweiten Fall wurde ein Reporter erschossen welcher in einem Korruptionsskandal recherchierte.
Premier Minister Samak, drohte mehrere Male der Presse mit gerichtlichen Verfahren, weil die Presse unabhängige Berichte über die Proteste der PAD verfasste.

Pressefreiheit in Thailand - 2009

Pressefreiheit in Thailand - im Jahr 2009 (Total Punktzahl = 57)

Der andauernde Konflikt zwischen den beiden grossen Volksgruppen, den Demokraten und der Phuea Thai Partei, ermöglichte es der Regierung die strengen Auflagen gegen die Presse beizubehalten. Im April 2009 kam es zu einer erneuten Verhängung einer Ausgangssperre und zur ausser Kraft Setzung der Verfassung, da die Regierung durch die Unruhen in Bangkok eine Gefahr für das gesamte Land sah.
Während der Zwischenfälle in Bangkok wurden des öfteren Reporter angegriffen und beschuldigt, weil die Auffassung der Berichterstattung zu unterschiedlich erschien. Jede Gruppe wollte die Presse in ihre eigenen Reihen ziehen. Die Print Medien waren dabei im Mittelpunkt der Auseinandersetzung, wohin gegen die Sendeanstalten auf Grund der Abhängigkeit zur Regierung und dem Militär bereits entsprechend berichteten.
Dies brachte Thailand wieder einen weiteren Minuspunkt in der Rangliste und wiederum wurde die Pressefreiheit des Landes mit „partly free“ bewertet.

Pressefreiheit in Thailand - 2010

Pressefreiheit in Thailand - im Jahr 2010 (Total Punktzahl = 58)

Der Name klingt gut Thailand – das Land der Freien, doch leider sind Namen nicht immer so zu verstehen wie sie klingen sollen.

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Über JoJo

Thailand, das Land der Freien - und ich habe das Glück seit 20 Jahren mit diesen freundlichen Menschen zu leben.
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