Sind die Thai eine gespaltene Gesellschaft?

Die politische Krise im Jahr 2009/2010 in Thailand hat erneut belegt, dass die thailändische Gesellschaft auch vier Jahre nach dem Militärputsch gegen den damaligen Premierminister Thaksin Shinawatra noch immer tief gespalten ist. So ist die Lage nach wie vor kritisch und spitzt sich immer weiter zu: Nachdem es Anfang Mai zunächst so aussah, als wäre der Weg für eine friedliche Lösung des Konflikts bereitet, kam es in den letzten Tagen wiederholt zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den sogenannten Rothemden und den regierungstreuen Sicherheitskräften. Seit Donnerstag (13. Mai 2010) starben dabei offiziellen Angaben zufolge 35 Menschen, mehr als 200 wurden verletzt.

Statt Umsetzung des Aussöhnungsplans - Verschärfung der Auseinandersetzungen

Die Rothemden, welche sich in der Vereinigten Front für Demokratie gegen Diktatur (UDD) formierten, hatten zwar erst letzten Montag (10. Mai 2010) dem von Premierminister Abhisit Vejjajiva vorgelegten Aussöhnungsplan zugestimmt, welcher unter anderem vorgezogene Neuwahlen am 14. November 2010 beinhaltete. Dann stellten sie jedoch weitere Forderungen an die Regierung: So verlangte die UDD unter anderem, dass der Innenminister wegen der anhaltenden Gewalt gegen die Demonstranten strafrechtlich verfolgt werden solle. Die Regierung forderte ihrerseits den unverzüglichen Abzug der Demonstranten aus den besetzten Vierteln der Bangkoker Innenstadt. Nachdem diese das von der Regierung gesetzte Ultimatum nicht einhielten, zog Abhisit sein Angebot der vorgezogenen Neuwahlen am Mittwochabend zurück. Überdies kündigte er an, die Sicherheitskräfte würden die Demonstranten nun einkreisen, um so deren Versorgungsketten mit Strom, Wasser und Nahrungsmitteln zu unterbrechen.

Thailändische Regierungsgegner demonstrieren

Thailändische Regierungsgegner demonstrieren

Die Lage eskalierte gänzlich, als General Khattiya Sawasdipol, ein zu den Rothemden übergelaufener ehemaliger Militärgeneral, am Freitag im Gespräch mit internationalen Journalisten vor laufenden Kameras angeschossen und schwer verwundet wurde - mutmaßlich von Scharfschützen des Militärs. Khattiya erlag seinen Verletzungen schließlich am Montagmorgen. Er galt als Sicherheitschef der UDD und wird von der Regierung für zahlreiche Anschläge auf Regierungseinrichtungen verantwortlich gemacht.

Die aktuellen Auseinandersetzungen ziehen sich nun seit gut zwei Monaten hin: Bereits Mitte März begannen die Proteste der Rothemden gegen die Regierung. Sie fordern den Rücktritt der Regierung Abhisits, die Auflösung des Parlaments sowie vorgezogene Neuwahlen. Mitte April kam es dann zu einer ersten Eskalation der Lage: bei Straßenschlachten wurden 24 Menschen getötet und mehr als 800 verletzt. Darunter befanden sich auch drei hochrangige Militäroffiziere, welche offenbar gezielt angeschossen bzw. erschossen wurden. Sowohl die Regierung als auch die Rothemden stritten eine Beteiligung an diesem Vorfall ab, was Spekulationen über den internen Zusammenhalt des Militärs nährte. Alle drei Offiziere standen dem stellvertretenden Armeechef General Prayuth Chan-ocha nahe und hatten im Rahmen der baldigen Pensionierung des Armeechefs General Anupong Paochinda eine Beförderung zu erwarten. Da Anupong aber wegen seines zögerlichen Verhaltens im Vorgehen gegen die Rothemden zunehmend aus den eigenen Reihen kritisiert wird, hält etwa Shawn Crispin (Asia Times) einen internen Militärputsch für möglich: In diesem Szenario würde Anupong vorzeitig durch Prayuth ersetzt. Unklar ist jedoch, wie tief die Spaltung des Militärs tatsächlich geht und ob ein solcher Coup überhaupt Erfolg hätte.

Thaksins spielt aus dem Exil weiterhin eine zentrale Rolle

Immer deutlicher zeigt sich, dass Thaksin durchaus auch in hochrangigen Sicherheitskreisen noch über Anhänger verfügt: Sowohl Soldaten als auch Teile der Polizei sind inzwischen zu den Rothemden übergelaufen. Diese Teile der Sicherheitskräfte werden mittlerweile in Anspielung auf ihre grüne Uniform und ihre rote Gesinnung (Militär) bzw. ihren öffentlich zur Schau gestellten Unwillen, gegen die Demonstranten vorzugehen (Polizei), als „Wassermelonen" (außen grün, innen rot) und „Tomaten" (außen und innen rot) bezeichnet.

Die Rolle Thaksins in diesem Konflikt bleibt damit weiterhin zentral: Er unterstützt die Rothemden nach wie vor finanziell und moralisch aus dem Exil. Wie die Bangkok Post berichtete, tauchten zwar kürzlich Gerüchte im Internet auf, denen zufolge Thaksin schwer krank oder sogar bereits verstorben sei, dies dementierte dieser jedoch umgehend via „Twitter". Zum Beweis stellte er ebenfalls aktuelle Fotos von sich in „Facebook" ein. Die Rothemden selbst richteten unterdessen einen Hilferuf sowohl an die UN - mit der Bitte um Entsendung von Blauhelm-Truppen - als auch an die EU. Ihr Ziel ist es, der Weltöffentlichkeit zu vermitteln, dass ihre Bewegung eine friedliche, gar demokratische, ist.

Ist auch das Königshaus gespalten?

Für Spekulationen sorgt darüber hinaus auch die Haltung von König Bhumibol: Er hat sich bislang nicht direkt zu den Ereignissen geäußert, dabei könnte er durch eine klare Stellungnahme kraft seiner moralischen Autorität umgehend für eine Beruhigung der Lage sorgen. Dies nährt die Annahme, dass auch das Königshaus gespalten ist: So soll Kronprinz Maha Vajiralongkorn mit den Rothemden sympathisieren. Die Tatsache, dass er angesichts des angeschlagenen Gesundheitszustands des amtierenden Königs früher oder später auf dem Thron sitzen wird, verunsichert die thailändische Regierung und die sie unterstützenden Gelbhemden zusätzlich.

Diese Entwicklungen zeigen, dass der Konflikt in Thailand nicht als klassischer Konflikt zwischen arm und reich eingeordnet werden kann. Er zieht sich vielmehr durch alle Gesellschaftsschichten. Die anhaltende Gewalt und damit auch die steigenden Opferzahlen auf beiden Seiten führen überdies dazu, dass eine schnelle und vor allem friedliche Lösung des Konfliktes als sehr schwierig, wenn nicht sogar als unwahrscheinlich eingeschätzt werden muss. Zwar wurde die von der Regierung verhängte Ausgangssperre am Sonntagabend aufgehoben, was auf neuerliche Verhandlungen schließen lässt. Deren Ausgang ist jedoch bislang ungewiss.

Monument der Demokratie

Monument der Demokratie in Bangkok

Aussöhnung ist zwingend erforderlich

Sollte es zu keiner Einigung kommen und die Gefechte stattdessen andauern, so ist es auch möglich, dass die Regierung nun den Hardlinern nachgibt und plant, die Demonstrationen unter allen Umständen zu beenden - notfalls auch auf Kosten weiterer Menschenleben. Hierfür würde sprechen, dass die Regierung eine Empfehlung an alle Frauen und Kinder ausgesprochen hat, die Demonstrationen bis zum Montagnachmittag zu verlassen.

Mit Spannung abzuwarten bleibt in dieser Hinsicht auch das weitere Verhalten des Militärs: Käme es zu einem internen Putsch des königstreuen Prayuth gegen Anupong, so könnten als Folge all jene Offiziere, die den Rothemden nahestehen, ausgetauscht werden. Eine vorübergehende Lösung des Konfliktes durch ein direktes Eingreifen des Königs erscheint hingegen unwahrscheinlich.

Offen ist ebenfalls die Haltung des Verfassungsgerichts, das in den kommenden Wochen über eine Auflösung der Partei Abhisits, der Democrat Party (DP), entscheiden muss. Die DP soll angeblich illegale Wahlkampfspenden angenommen haben. In der vergangenen Woche gelang es der DP nun, einen Aufschub des Gerichtsverfahrens um zwei Wochen zu erwirken. Es wird erwartet, dass die DP nach Ablauf dieser Frist eine weitere Verlängerung beantragen wird. Sollte es zu vorgezogenen Neuwahlen kommen, so ist davon auszugehen, dass die Puea Thai Partei, eine Nachfolgepartei der Thai Rak Thai Partei, siegen würde. Dies wiederum hätte vermutlich massive Proteste der Gegenseite zur Folge.

Auch wenn es angesichts der Eskalation der Gewalt derzeit nicht so aussieht, so ist langfristig dennoch ein Aussöhnungsprozess zwischen den politischen Eliten des Landes zwingend notwendig und auch nicht vollständig unmöglich. Nur so kann die gesellschaftliche Spaltung überwunden werden. Dies wiederum ist eine zwingende Voraussetzung für die Entstehung eines stabilen, demokratischen Systems.

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Über JoJo

Thailand, das Land der Freien - und ich habe das Glück seit 20 Jahren mit diesen freundlichen Menschen zu leben.
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